plenarsitzung. Nach der BIH wird jetzt über die Strom- und Gasnetze diskutiert. Michael Schäfer fordert klare energiepolische Ziele. Die Frage, wem die Netze gehören, ist erst der zweite Punkt. (am
24.05.2012 18:46via Andreas O.)
PlenarSitzung:
BündnisGrüne Priorität ist das BER - Debakel. Wir wollen Aufklärung der Verantwortlichkeiten und eine Fertigstelllung. Mein Redebeitrag ruft Protest bei der Koalition hervor.
Jetzt spricht Clara Herrmann zum Fiskalpakt. Wir wollen Verbesserungen und darüber wird auf der Bundesebene verhandelt. (am 24.05.2012 15:35via Andreas O.)
Initiative sexuelle Vielfalt weiterführen
Dienstag, 15.05.2012
Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische SprecherInnen, sagen zum internationalen Tag gegen Homophobie am 17.05.2012:
Auch in der weltoffenen Stadt Berlin werden Menschen wegen ihrer sexuellen Identität angegriffen oder in der Schule, am Arbeitsplatz und in ihrer Freizeit diskriminiert. Viele Menschen sind dabei Mehrfachdisk [...] (am 16.05.2012 16:26via Anja K.)
+++ Parlamentsticker 8:38 +++ In knapp gut 20 Minuten beginnt die 3. Plenarsitzung der neuen Legislatur. Auf der Tagesordnung steht u. a. die Regierungserklärung der MP und der Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse. Wir halten über die Debatte hier auf dem Laufenden. (am 16.05.2012 06:37via SPD-Landtagsfraktion S.)
Folgendes hat der Flimmerfrühstück Zentralrat in seiner gestrigen Plenarsitzung beschlossen: Für den 10.ooo Fan auf unserer Facebook Seite spielen wir ein privates Wohnzimmerkonzert. Oder wo auch immer er uns hin haben will.
Also: Motiviert eure Freunde, Verwandten und Familien. Und wenn ihr Glück habt ist einer von denen dabei:) (am 15.05.2012 13:47via Flimmerfrühstück)
Soeben wurde im Nationalrat die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit beschlossen, und zwar einstimmig, mit den Stimmen aller fünf Parlamentsparteien. Mit diesem Beschluss werden 120 Sonderbehörden und Senaten österreichweit aufgelöst und ihre Aufgaben und Kompetenzen auf elf Verwaltungsgerichtshöfe (neun in den Ländern plus ein Bundesverwaltungsgerichtshof und ein Bundesfinanzgerichtshof) à [...] (am 15.05.2012 12:59via Bundeskanzler W. F.)
